Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Maximilian Maier
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird die Berufungen zweier Unternehmen und eines Managers prüfen, die wegen illegaler Absprachen zu Geldstrafen verurteilt wurden. Diese Strafen waren Teil einer Gesamtstrafe von 355 Millionen Euro, die das Bundeskartellamt zwischen 2018 und 2021 verhängt hatte.
Der Fall, bekannt als das "Edelstahl-Verfahren", nahm seinen Anfang mit einer branchenweiten Razzia der Kartellbehörden im November 2015. Die Ermittler fanden Beweise dafür, dass zehn Edelstahlhersteller, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 heimlich Preise abgestimmt hatten.
Das Bundeskartellamt verhängte später gegen die Beteiligten insgesamt 355 Millionen Euro Bußgeld. Die meisten Unternehmen und Personen akzeptierten die Strafen, wodurch diese rechtskräftig wurden. Zwei Firmen und ein Manager legten jedoch Widerspruch ein, was zum aktuellen Prozess führte.
Das Gericht hat 17 Verhandlungstermine angesetzt; die Verhandlungen dürften mindestens bis Ende Januar andauern. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf, die Angeklagten hätten sich illegal auf zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl verständigt.
Der Prozess wird entscheiden, ob die Berufungen gegen die Strafen erfolgreich sind. Bestätigt das Gericht die Bußgelder, müssen die beiden Unternehmen und der Manager ihren Anteil an den 355 Millionen Euro zahlen. Das Urteil könnte zudem Präzedenzwirkung für künftige Kartellermittlungen in der Stahlindustrie haben.
