Vodafone-Prozess stockt: EuGH soll über umstrittene Preiserhöhung entscheiden
Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone-Prozess stockt: EuGH soll über umstrittene Preiserhöhung entscheiden
Ein neuer großer Musterprozess gegen Vodafone hat eine Verzögerung erlitten, nachdem ein deutsches Gericht eine Stellungnahme des höchsten europäischen Gerichtshofs eingeholt hat. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht eine umstrittene Preiserhöhung für Festnetz-Internetdienste, die Verbraucherschützer als rechtswidrig anfechten. Über 110.000 Kunden haben sich der Sammelklage angeschlossen, was sie zu einer der größten kollektiven Rechtssachen unter dem neuen deutschen Verbraucherrechtsgesetz macht.
Der Streit begann, als Vodafone die monatlichen Gebühren für zehn Millionen Festnetzkunden um fünf Euro erhöhte. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) argumentierte, die Erhöhung verstoße gegen vertragliche Vereinbarungen, und forderte Erstattungen. Durch ein neues Bundesgesetz erhielten Verbraucher stärkere Möglichkeiten für kollektive Klagen – dieser Prozess ist einer der ersten, der die neuen Regelungen auf die Probe stellt.
Die Entscheidung des EuGH wird klären, ob die Preiserhöhung von Vodafone rechtmäßig war. Bis dahin ruht das Verfahren, und betroffene Kunden müssen weiter auf eine Lösung warten. Das Urteil könnte zudem maßgeblich beeinflussen, wie Unternehmen künftig Preisanpassungen nach EU- und deutschem Recht umsetzen.
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