Solinger Bürgergemeinschaft lehnt Mobilitätskonzept ab – und fordert radikale Nachbesserungen
Anna Krause
Solinger Bürgergemeinschaft lehnt Mobilitätskonzept ab – und fordert radikale Nachbesserungen
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) hat das Integrierte Mobilitätskonzept der Stadt in seiner aktuellen Fassung abgelehnt. Die Gruppe begründete dies damit, dass der Entwurf im Widerspruch zu früheren Beschlüssen stehe und keine praktikablen Lösungen für zentrale Verkehrsprobleme biete. Gleichzeitig bekräftigte sie, weiterhin an zukünftigen Mobilitätsplänen mitzuarbeiten – stets mit Fokus auf die Bedürfnisse der Anwohner:innen.
Ein zentraler Streitpunkt sind die Merscheider Straße und die Beethovenstraße, wo die BfS auf Konflikte zwischen Radfahrern, öffentlichem Nahverkehr und parkenden Autos hinwies. Statt des aktuellen Plans schlug sie vor, dort separate Fahrradspuren anzulegen. Dies würde, so die Argumentation, Konflikte vermeiden, ohne Parkplätze zu streichen oder den Busverkehr zu beeinträchtigen.
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Kritik gab es auch daran, dass das Konzept einen früheren Beschluss des Bezirksrats zu Verkehrsänderungen in Aufderhöhe ignoriert. Zudem wurden die Pläne für den Knotenpunkt Bonner Straße auf unbestimmte Zeit verschoben, was Teile der Mobilitätsstrategie undurchführbar macht. Die BfS lehnte zudem Regelungen ab, die die Nutzung privater Garagen durch Anwohner:innen einschränken könnten – dies sei ein unzulässiger Eingriff.
Die Grünen hatten vorgeschlagen, bestehende Garagen umzuwidmen, um das Parkplatzproblem im Stadtteil zu entschärfen. Die BfS wies dies jedoch als unrealistisch zurück: Allein die Ausweisung von Straßen als Hauptverkehrsadern verbessere nicht die Lebensqualität der Anwohner:innen. Zudem warf sie den Grünen vor, ihre Politik sei eher ideologisch als lösungsorientiert motiviert.
Trotz der Ablehnung des aktuellen Entwurfs will die BfS ihn als Grundlage für weitere Gespräche nutzen. Ihr Ziel bleibt ein Mobilitätskonzept, das sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger:innen orientiert – und nicht an politischen Agenden.
Die Ablehnung lässt Solingens Mobilitätspläne vorerst in der Schwebe. Die BfS wird sich für Änderungen einsetzen, die Parkplatzverluste vermeiden, den Zugang zu Garagen sichern und den öffentlichen Nahverkehr reibungslos aufrechterhalten. Bis dahin ruhen zentrale Projekte wie der Knotenpunkt Bonner Straße – ein Zeitplan für Fortschritte steht nicht in Aussicht.
