CDU Solingen prüft Abkehr von proprietärer Software in der Stadtverwaltung
Maximilian Maier
CDU Solingen prüft Abkehr von proprietärer Software in der Stadtverwaltung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat eine offizielle Anfrage eingereicht, um die Nutzung proprietärer Software durch die Stadtverwaltung zu prüfen. Der Antrag, der auf der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 14. September beraten werden soll, zielt darauf ab, die digitale Souveränität in den kommunalen Verwaltungsabläufen zu bewerten.
In der Anfrage wird eine detaillierte Übersicht über alle derzeit genutzten proprietären Programme gefordert. Dazu gehört die Erfassung des Anteils von Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS), Abo-Modellen und zeitlich befristeten Lizenzen. Zudem sollen die jährlichen Kosten für die wichtigsten proprietären Produkte offengelegt werden – insbesondere für solche, die als „kritisch für die Aufgabenerfüllung“ eingestuft werden, weil sie unverzichtbare Schnittstellen oder spezialisierte Verfahren bieten.
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Die CDU fragt darüber hinaus, ob die Verwaltung einen schrittweisen Umstieg auf Open-Source-Alternativen unterstützt. Die Fraktion möchte wissen, ob es bereits vorläufige Pläne für eine solche Migration gibt und welche möglichen Herausforderungen damit verbunden wären. Als Beispiele werden Schleswig-Holstein und München genannt, wo die Einführung von Open-Source-Lösungen erprobt wurde, um die Abhängigkeit von großen internationalen Softwareanbietern zu verringern.
Die Anfrage verweist auf eine Studie des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2019, die eine bundesweite Debatte über die starke Abhängigkeit öffentlicher Verwaltungen von ausländischen Softwarekonzernen aufzeigt. Die CDU argumentiert, dass eine Verringerung dieser Abhängigkeiten die Interoperabilität verbessern und die langfristige Kontrolle über die digitale Infrastruktur stärken könnte.
Mit dem Vorstoß soll Transparenz über den aktuellen Softwareeinsatz und zukünftige Strategien geschaffen werden. Die Antworten auf die Anfrage werden die Diskussionen über digitale Unabhängigkeit in der Solinger Verwaltung prägen. Der Ausschuss wird die Ergebnisse in seiner nächsten Sitzung beraten.
