Solingens Haushaltsentwurf erhält Zustimmung – doch die SPD fordert mehr Sparwillen
Maximilian Maier
Solingens Haushaltsentwurf erhält Zustimmung – doch die SPD fordert mehr Sparwillen
Solingens neuer Haushaltsentwurf stößt auf Zustimmung – und Forderungen nach mehr Entschlossenheit
Die SPD-Fraktion unterstützt die finanzpolitische Strategie der Stadt, pocht jedoch auf konkretere Maßnahmen, um die Ausgaben um rund 13 Millionen Euro zu senken. Nach Ansicht der Vorsitzenden Iris Preuß-Buchholz mache der aktuelle Plan das Beste aus begrenzten Spielräumen – doch es müsse noch mehr geschehen.
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Bürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Daniel Wieneke präsentierten einen Haushalt, der trotz anhaltender finanzieller Belastungen als schlüssig und zukunftsorientiert beschrieben wird. Die SPD-Fraktion stimmt zu, dass der Entwurf kurzfristige Bedürfnisse mit langfristiger Stabilität in Einklang bringt. Kategorisch lehnt sie jedoch Vorschläge ab, Lücken durch Kürzungen bei Kultur, Sport oder Freizeitangeboten zu schließen.
Die Stadt wird weiterhin in zentrale Bereiche investieren: Kitas, Schulen, Feuerwehrwachen und Infrastrukturprojekte bleiben Prioritäten. Auch die digitale Transformation, eine moderne Verwaltung und bessere Bürgerservices sollen weiter gefördert werden.
Für kulturelle Vorhaben wurden zusätzlich 25.000 Euro bereitgestellt, um die Einwerbung externer Fördermittel zu unterstützen. Die SPD drängt zudem auf eine schnellere barrierefreie Umrüstung von Bushaltestellen und hat 15.000 Euro für Schwimmkurse für Kinder eingeplant. Preuß-Buchholz betonte die Dringlichkeit einer finanziellen Wende und forderte nachdrücklichere Appelle an die Landesregierung. Die Fraktion verlangt, dass die Haushaltsbeschlüsse die Verantwortung des Landes für die Kommunalfinanzierung explizit benennen.
Solingens Haushalt zielt darauf ab, grundlegende Dienstleistungen aufrechtzuerhalten und gleichzeitig langfristige Verbesserungen voranzutreiben. Die SPD-Forderungen konzentrieren sich darauf, Einsparungen zu erzielen, ohne Kultur oder öffentliche Einrichtungen zu opfern. Ihre Vorschläge warten nun auf weitere Beratungen und Umsetzung.
