Solingen: Streit um 9,49 Prozent höhere Kita-Gebühren für Familien eskaliert
Solingen: Streit um 9,49 Prozent höhere Kita-Gebühren für Familien eskaliert
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS)-Fraktion hat die Pläne der Stadt zur Erhöhung der Elternbeiträge für Kita- und Hortplätze scharf angegriffen. In einer ungewöhnlich direkten Kritik warf der Fraktionsvorsitzende Jan Michael Lange der Verwaltung vor, zentrale Zusagen nicht eingehalten zu haben – darunter eine gründliche Prüfung der Einkommensdaten von Familien, bevor höhere Gebühren erhoben werden. Der Streit wird nun in die Ausschusssitzungen im Dezember getragen, wobei die BfS auf eine Verschiebung der Abstimmung drängt, bis weitere Belege vorliegen.
Im Mittelpunkt des Konflikts steht ein pauschaler Anstieg der Beiträge um 9,49 Prozent, der mit landesweiten Änderungen beim Kindergeld zusammenhängt. Die BfS argumentiert, dass die Erhöhung – die rückwirkend ab dem 1. August 2025 gelten soll – auf wackeliger Grundlage beruht. Die Stadt habe die Einkommensdaten der Solinger Familien noch nicht ausgewertet, um die sozialen Auswirkungen der neuen Gebühren zu bewerten, so die Vorwürfe.
Mit ihrer Forderung stellt die BfS die Stadt vor die Wahl: Entweder sie legt die fehlenden Daten vor, oder sie riskiert, unpopuläre Gebührenerhöhungen ohne klare Begründung durchzusetzen. Sollte der Antrag Erfolg haben, wird der Tagesordnungspunkt so lange vertagt, bis eine vollständige Überprüfung stattgefunden hat. Das Ergebnis wird entscheiden, ob Solinger Eltern ab dem nächsten Urlaub höhere Kosten tragen müssen – oder ob die Verwaltung ihre Pläne überdenken muss.
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