Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – ohne Steuererhöhungen
Maximilian Maier
Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – ohne Steuererhöhungen
Der Stadtrat von Solingen hat den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgelegt wurde. Der Plan weist ein Defizit von 87 Millionen Euro aus – bei Einnahmen in Höhe von 741 Millionen und Ausgaben von 841 Millionen Euro. Die Verantwortlichen betonen die Notwendigkeit einer langfristigen Haushaltskonsolidierung, wollen aber gleichzeitig auf Steuererhöhungen verzichten.
Für das kommende Jahr sind Einsparungen in Höhe von 13,4 Millionen Euro vorgesehen. Trotz der finanziellen Lücke sieht der Entwurf keine Steuererhöhungen vor. Oberbürgermeister Kurzbach forderte zudem Land und Bund auf, kommunale Haushalte stärker zu unterstützen, insbesondere in wirtschaftlich angespannten Städten.
Erste Gespräche deuten darauf hin, dass die Aufsichtsbehörde in Düsseldorf dem Haushaltsentwurf zustimmen wird. Der Stadtrat soll im Frühjahr über den Plan abstimmen, nachdem die Fraktionen intern beraten haben. Bei konsequenter Sparpolitik könnte die Stadt laut Prognosen bis Ende der 2030er-Jahre einen ausgeglichenen Haushalt – die sogenannte „schwarze Null“ – erreichen.
Der Haushaltsentwurf 2024 geht nun in die politische Beratung, bevor eine endgültige Entscheidung fällt. Eine Zustimmung würde den Ausgabenplan ohne Steuererhöhungen bestätigen, setzt die Stadt aber weiterhin unter Sparzwang. Langfristig bleibt das Ziel, innerhalb der nächsten 15 Jahre wieder zu einer ausgeglichenen Haushaltslage zurückzukehren.
