Felix Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung ohne Kürzungen
Anna Krause
Felix Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung ohne Kürzungen
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorangetriebenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um sicherzustellen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am wirksamsten sind.
Klein räumte ein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet seien. Gleichzeitig betonte er, dass die Reformen nicht zu Kürzungen bei wertvoller Arbeit führen würden. Vielmehr gehe es darum, die Anstrengungen zu bündeln und Doppelungen zu vermeiden.
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Die Neuerungen werden auch Initiativen gegen Antisemitismus betreffen. Klein zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, weiterhin Unterstützung erhalten werden. Er regte sogar eine bessere Vernetzung zwischen NGOs und anderen Gruppen an – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität.
Laut Klein könnte die Verbindung verschiedener Bereiche das gesellschaftliche Engagement stärken. Die Reform biete die Chance, Programme zielgerichteter und kooperativer auszurichten. Seine Unterstützung deckt sich mit Priens Forderung nach einem besser abgestimmten Förderansatz.
Die Reformen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu gestalten. Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und andere gesellschaftliche Herausforderungen engagieren, müssen sich auf neue Vernetzungsanforderungen einstellen. Kleins Rückendeckung unterstreicht, dass es bei den Änderungen um mehr Wirkung geht – und nicht um schrumpfende Budgets.
