FDP blockiert Gebührenerhöhung der TBS Solingen – und fordert klare Sparnachweise

FDP blockiert Gebührenerhöhung der TBS Solingen – und fordert klare Sparnachweise

FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben"

Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.

Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) erhöhen nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses ihre Gebühren. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf Kritik: Die Partei argumentiert, dass Bürgerinnen und Bürger nicht mit höheren Kosten belastet werden dürfen, solange keine klaren Nachweise für Sparmaßnahmen vorliegen. Die Freien Demokraten bestehen darauf, dass die TBS zunächst messbare Einsparungen vorweisen muss, bevor die Gebühren steigen.

TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke verteidigte die Erhöhung mit dem Hinweis, dass ohne sie das entstehende Defizit durch Kürzungen in anderen Bereichen des städtischen Haushalts ausgeglichen werden müsste. Er betonte, die Anpassung sei notwendig, um die Dienstleistungen aufrechterhalten zu können.

Die Haltung der FDP bedeutet, dass die Gebührenerhöhung voraussichtlich weiter auf den Prüfstand kommt. Die TBS muss nun detailliert nachweisen, wo Kosten gesenkt wurden, um die höheren Abgaben zu rechtfertigen. Ohne solche Belege wird die Partei ihren Widerstand gegen die Erhöhung fortsetzen.