Essen setzt Mindestpreise für Uber und Bolt durch – Taxifahrer profitieren, Fahrgäste zahlen mehr
Maximilian Maier
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen setzt Mindestpreise für Uber und Bolt durch – Taxifahrer profitieren, Fahrgäste zahlen mehr
Essen führt Mindestpreise für Fahrdienstvermittler wie Uber und Bolt ein
Ab dem 1. Januar 2023 wird Essen Mindesttarife für Fahrdienstvermittler wie Uber und Bolt einführen. Die neue Regelung soll Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxipreisen begrenzen. Die Behörden begründen den Schritt damit, dass er Taxifahrer vor der wachsenden Konkurrenz schützen soll.
Damit ist Essen die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die eine solche Verordnung durchsetzt. Lokale Vertreter argumentieren, dass die Maßnahme die Einkommen der Taxifahrer angesichts des harten Wettbewerbs mit privaten Mietwagenanbietern sichern werde. Nach geltendem Recht können Kommunen bereits Taxitarife festlegen und Mindestpreise für Fahrdienstvermittler vorschreiben.
Mehrere Anbieter haben bereits angekündigt, gegen die neuen Regeln rechtlich vorzugehen. Gleichzeitig könnten Fahrgäste nach Inkrafttreten der Obergrenze höhere Preise für Dienste wie Uber und Bolt zahlen. Oliver Krischer, Verkehrsminister von NRW, unterstützt den Essener Ansatz. Er rief andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen und feste Tarife für stark frequentierte Strecken in Betracht zu ziehen. Dies, so Krischer, könnte die Kosten für Fahrgäste besser kalkulierbar machen.
Die Mindestpreisregelung beschränkt Rabatte auf sieben Prozent unter den Standard-Taxitarifen. Während Fahrdienstvermittler rechtliche Schritte vorbereiten, müssen sich Fahrgäste auf mögliche Preiserhöhungen einstellen. Bisher hat keine andere deutsche Stadt ähnliche Maßnahmen für private Mietwagenangebote angekündigt.
