CDU-Solingen greift SPD wegen "Solinger Depression" und mangelnder Strategie an
Maximilian Maier
CDU-Solingen greift SPD wegen "Solinger Depression" und mangelnder Strategie an
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die örtliche SPD für ihre Reaktion auf die Kritik an der Lage der Stadt scharf angegriffen. Die Abqualifizierung von Bedenken als „Solinger Depression“ bezeichnete er als verfehlt und kontraproduktiv.
Flemm warf der regierenden Mehrheit vor, es fehle an einer klaren Strategie für die drängenden Probleme Solingens. Er verwies auf den desolaten Zustand vieler Schulen, wo Gebäude sanierungsbedürftig seien und es an zuverlässigem WLAN mangele. Zudem kritisierte er, dass der Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst jetzt beginne – ein weiteres Beispiel für Verzögerungen bei wichtigen Vorhaben.
Die CDU-Fraktion hat unterdessen eigene Vorschläge vorgelegt, um die Bedürfnisse der Stadt anzugehen. Dazu gehören Pläne zur Verbesserung der Radwege sowie der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Flemm betonte, sein Ziel sei es, Solingen sicher, sozial gerecht und zukunftsfähig zu gestalten.
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Zudem warf Flemm der SPD vor, im Vorfeld der Debatten über Kita-Gebühren von den eigentlichen Themen abzulenken. Er zeigte sich verärgert darüber, dass die SPD der CDU vorwerfe, einen Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister zu führen. Die von der SPD aufgeführte Erfolgsbilanz bezeichnete er als „dürftig und konstruiert“.
Flemm forderte die SPD auf, die Kritik der CDU ernst zu nehmen und deren Engagement für Solingen anzuerkennen. Er unterstrich die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs und zügiger Lösungen für die drängendsten Probleme der Stadt.
