Bestechungsskandal bei Duisburger Verkehrsbetrieben: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Führungskräfte
Anna Schmitz
Exorbitante Gehälter für Betriebsräte? DVV-Chefs entlassen - Bestechungsskandal bei Duisburger Verkehrsbetrieben: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Führungskräfte
Große Ermittlungen bei Duisburger Verkehrsbetrieben: Bestechungsvorwürfe und unregelmäßige Gehaltszahlungen
Bei den Duisburger Verkehrsbetrieben (DVV), dem öffentlichen Nahverkehrsunternehmen der Stadt, läuft derzeit eine umfangreiche Untersuchung wegen des Verdachts auf Bestechung und unrechtmäßige Gehaltszahlungen. In den Skandal verwickelt sind hochrangige Führungskräfte sowie Mitglieder des Betriebsrats. Die Staatsanwaltschaft prüft zudem mögliche Justizbehinderung.
Ausgelöst wurde der Fall durch einen anonymen Hinweis auf verdächtige Gehaltsstrukturen. Die DVV, einer der größten Arbeitgeber Duisburgs mit über 4.500 Beschäftigten, gerieten in die Kritik, nachdem dem Betriebsrat Vorteile gewährt worden sein sollen, die weit über das übliche Maß hinausgingen. Die Behörden gehen von einem Vertrauensbruch sowie Verstößen gegen das deutsche Betriebsverfassungsgesetz aus.
Als Reaktion beauftragte der Duisburger Oberbürgermeister eine externe Kanzlei mit der Prüfung der Vorwürfe. Zwei Vorstandsmitglieder wurden nach dem Bekanntwerden unregelmäßiger Zahlungen entlassen. Zunächst hatten sich die beschuldigten Führungskräfte bereit erklärt, vorübergehend zurückzutreten, später sollen sie jedoch versucht haben, die Ermittlungen zu behindern.
Mittlerweile haben die Staatsanwälte ihre Untersuchungen ausgeweitet und prüfen auch den Vorwurf der Anstiftung zur Beweismittelunterdrückung. Bei Durchsuchungen in den Wohnungen der entlassenen Vorstandsmitglieder wurden Dokumente, Datenträger und Mobiltelefone beschlagnahmt.
Der Betriebsrat der DVV übt erheblichen Einfluss auf Personalentscheidungen aus. Bisher liegen jedoch keine Details darüber vor, wie transparent das Unternehmen in der Vergangenheit bei Gehaltsstrukturen war oder wie seine Praktiken im Vergleich zu anderen großen kommunalen Arbeitgebern in Nordrhein-Westfalen einzuordnen sind.
Die Ermittlungen dauern an, während die Staatsanwaltschaft das Ausmaß der mutmaßlichen Verfehlungen aufklärt. Die DVV steht nun wegen ihrer Unternehmensführung und finanziellen Kontrollen in der Kritik. Das Ergebnis des Falls könnte Auswirkungen darauf haben, wie Betriebsräte in öffentlichen Einrichtungen der gesamten Region künftig agieren.
