Ex-FDP-Rat kritisiert Solinger SPD und unterstützt Daniel Flemm als Bürgermeisterkandidat
Mila Walter
Ex-FDP-Rat kritisiert Solinger SPD und unterstützt Daniel Flemm als Bürgermeisterkandidat
Dario Dzamastagic, ein ausscheidendes FDP-Ratsmitglied in Solingen, hat die politische Ausrichtung der Stadt scharf kritisiert und gleichzeitig Daniel Flemm als Kandidaten für das Bürgermeisteramt unterstützt. Seine Äußerungen richteten sich sowohl gegen die Sozialdemokraten (SPD) als auch gegen die Grünen, denen er vorwirft, zentrale Werte und demokratische Grundsätze aus den Augen verloren zu haben. Dzamastagic nahm zudem zu jüngsten Skandalen Stellung, darunter ein Fall von Menschenhandel, der die Stadt erschüttert hat.
Offen sprach Dzamastagic über die Herausforderungen Solingens und verurteilte die SPD wegen dessen, was er als politische Orientierungslosigkeit bezeichnete. Als Zeichen des Niedergangs der Partei führte er Versäumnisse bei der Ansiedlung von Unternehmen, im Wohnungsbau und in der Stadtentwicklung an. Seine Kritik galt auch den Grünen, die er beschuldigte, die SPD in Richtung einer "zentralistischen, elitären und letztlich undemokratischen" Agenda zu lenken.
Lobende Worte fand er hingegen für den lokalen SPD-Politiker Markus Preuß, der die Probleme in Solingen anerkannt und Engagement gezeigt habe. Dzamastagic verwies zudem auf den Zusammenbruch des sogenannten "Kurzbach-Neumann-Preuß-Buchholz"-Netzwerks, dessen Ende er als Erleichterung für die Stadt bezeichnete.
Im Hinblick auf die anstehende Stichwahl um das Bürgermeisteramt sprach Dzamastagic Flemm seine Unterstützung aus. Er bezeichnete ihn als den einzigen glaubwürdigen Kandidaten und hob dessen Rolle bei der Aufdeckung von Missständen und der Förderung von Transparenz hervor. Besonders lobte er Flemms Einsatz für Ehrlichkeit und eine "saubere Zukunft" Solingens.
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Dzamastagic berief sich auch auf das Erbe der früheren SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt und Willy Brandt. Er mahnte die Partei, zu ihren Werten zurückzukehren, und deutete an, dass die aktuellen Probleme Solingens auf eine Abkehr von diesen Prinzipien zurückzuführen seien.
Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der Solingen vor einer entscheidenden Bürgermeisterwahl steht. Dzamastagics Unterstützung für Flemm und seine Kritik an der SPD unterstreichen die tiefen Gräben in der lokalen Politik. Die Stadt steht nun vor der Wahl, ihren bisherigen Kurs fortzusetzen oder sich der Transparenz und den Reformen zuzuwenden, für die Dzamastagic eintritt.
