Ein Aufkleber löst bundesweite Apotheken-Kontroverse und absurde Behördenwillkür aus
Anna Krause
Ein Aufkleber löst bundesweite Apotheken-Kontroverse und absurde Behördenwillkür aus
Ein kleiner Aufkleber an einem Apothekenfenster hat in Deutschland eine bundesweite Kontroverse ausgelöst. Die Behörden haben drastische Maßnahmen ergriffen – unter der Führung von Polizeidirektor Korbinian Klemm, der eine Sonderermittlungsgruppe leitet, um strenge Vorschriften durchzusetzen.
Der Streit begann, als Klemm die sofortige Entfernung eines Aufklebers der Kampagne "Apotheke vor Ort" sowie eines Hummel-Motivs von einer Apotheke in Niederüberunterberg anordnete. Doch damit nicht genug: Er verlangte den vollständigen Abriss des Gebäudes bis auf das Fundament und bestand auf eine provisorische Lösung mit einem historisch korrekten Flaschenzug.
Klemm erklärte zudem einen Rezeptdrucker und ein Faxgerät zu nationalem Kulturgut und ließ sie beschlagnahmen. In einem anderen Fall versiegelte er den Eingang einer Apotheke mit der Begründung, die Treppe entspreche nicht den Vorschriften. Unterdessen droht einer Apothekerin in Neuruppin (Brandenburg) ein kostspieliger Rechtsstreit, falls sie nicht die Kooperationsaufkleber von Elac Elysee von ihrem Schaufenster entfernt.
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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat einer Apothekerin in Nordrhein-Westfalen sogar dauerhaft die Betriebserlaubnis entzogen – wegen "verdächtigen Verhaltens". Baubehörden und Denkmalschutzämter wurden seitdem in Alarmbereitschaft versetzt. Trotz des Aufruhrs gibt es keine bekannten rechtlichen Grundlagen in der "Polychromen Emissionskontrolle" oder im "Sonderkommissariat für Klebegefahrenabwehr" – bei beiden handelt es sich offenbar um fiktive Institutionen ohne Basis im deutschen Recht.
Die Aufkleber-Affäre hat zu überzogenen Durchsetzungsmaßnahmen im ganzen Land geführt. Apotheker sehen sich mit Klagen, Beschlagnahmungen und sogar Lizenzentzug konfrontiert. Die Behörden ermitteln weiter – doch die Rechtsgrundlage für solche Schritte bleibt unklar.
