Bürgergemeinschaft Solingen geht 2024 als eigenständige Ratsfraktion an den Start
Maximilian Maier
Bürgergemeinschaft Solingen geht 2024 als eigenständige Ratsfraktion an den Start
Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) bildet ab 2024 eigene Ratsfraktion
Ab dem 1. Januar 2024 wird die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) eine eigenständige Fraktion im Stadtrat bilden. Dies folgt auf die Auflösung der gemeinsamen Fraktionsgemeinschaft mit der Alternativen Bürgerinitiative Solingen (ABI) zum Jahresende. Hintergrund der Trennung sind tiefgreifende Unterschiede in den politischen Grundsätzen und Arbeitsweisen beider Organisationen.
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BfS und ABI hatten bisher als gemeinsame Fraktion im Solinger Rat zusammengearbeitet. Unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten in Sachfragen sowie persönliche Spannungen machten eine weitere Zusammenarbeit jedoch unmöglich. Die Konflikte beschränken sich dabei nicht auf interne Angelegenheiten, sondern wirken sich auch auf ihre Haltung zu übergeordneten kommunalpolitischen Themen aus.
Die formale Trennung tritt zum Jahresende in Kraft, um die notwendigen organisatorischen Schritte vorzubereiten. Die BfS hat bereits bei Oberbürgermeister Tim Kurzbach die Bildung einer neuen Fraktion unter ihrem ursprünglichen Namen beantragt. Ab dem 1. Januar 2024 wird diese aus den beiden Ratsmitgliedern Martin Bender und Jan Michael Lange bestehen.
Trotz des Verlusts einiger Rechte aufgrund der geringeren Fraktionsstärke bleibt die BfS ihrem Ziel verpflichtet, Politik im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Die Gruppe war bei der letzten Kommunalwahl mit dem Anspruch angetreten, die Belange der Solinger Bevölkerung zu vertreten. Nach wie vor stehen für sie Prinzipien und Glaubwürdigkeit über finanziellen oder politischen Vorteilen.
Die neue Fraktion wird ihre Arbeit 2024 aufnehmen. Die BfS betont, sich weiterhin dem Gemeinwohl Solingens verpflichtet zu fühlen und stehe auch künftig einem konstruktiven Dialog mit anderen demokratischen Kräften in der Kommunalpolitik offen.
