AfD-Abgeordneter in NRW stellt 85-Jährige ein – doch arbeitet sie wirklich?
Anna Krause
Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter in NRW stellt 85-Jährige ein – doch arbeitet sie wirklich?
Eine Untersuchung des Berliner Zeitung hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch einen AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen geweckt – der Frau werden demnach nur scheinbare Aufgaben zugewiesen. Der Landtag hat daraufhin die Erstattung ihres Gehalts vorläufig ausgesetzt und fordert von dem betroffenen Politiker, Klaus Esser, Aufklärung.
Auslöser der Debatte war ein Aktuelle Nachichten-Bericht, wonach die Seniorin im Rahmen eines Minijobs möglicherweise nur pro forma eingestellt wurde. Zudem handelt es sich bei der Frau um die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds, was die Vorwürfe der Vetternwirtschaft zusätzlich anheizt. Landtagspräsident André Kuper reagierte umgehend, stoppte die Gehaltszahlungen und verlangte von Esser eine offizielle Stellungnahme.
Esser verteidigte die Anstellung und betonte, die 85-Jährige sei "geistig sehr fit" und bearbeite von zu Hause aus parlamentarische Anfragen und Anträge. Der Landtag hingegen verwies darauf, dass Steuergelder ausschließlich für tatsächliche parlamentarische Arbeit verwendet werden dürften. Da keine konkreten Angaben zu ihren Aufgaben vorliegen, bleiben Zweifel an ihrem tatsächlichen Arbeitsumfang bestehen.
Kuper unterstrich, dass die Bezahlung einer Mitarbeiterin ohne nachweisbare Tätigkeit inakzeptabel sei. Die Aussetzung der Gehaltserstattung bleibt bis zur vollständigen Klärung des Beschäftigungsverhältnisses in Kraft.
Die vorläufige Einstellung der Zahlungen stellt eine Zwischenlösung dar, während die Prüfungen andauern. Der Fall zeigt, wie streng die Verwendung öffentlicher Mittel für Mitarbeiter von Abgeordneten inzwischen kontrolliert wird. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, ob sich die Aufgaben der Angestellten nachweisen lassen.
